Bundespatentgericht

Soll 2026

16,8 Mio €

-0,6 %−94 Tsd € zu 2025

Anteil am Bundeshaushalt

0,003 %

von 524,5 Mrd €

Anteil an 07

1,4 %

Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Ist 2026

noch nicht verfügbar

Das Haushaltsjahr läuft noch; das Soll ist bislang nur eine Ankündigung

11 Titel

Aufschlüsselung nach Titel

Titel sind die kleinste Einheit, die der Bund veröffentlicht. Hier endet die Aufschlüsselung — wer das Geld bekommen hat, steht nicht darin.

Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Richterinnen, Richter, Beamtinnen und Beamten

12,7 Mio €

Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

2,4 Mio €

Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik

732 Tsd €

Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung

408 Tsd €

Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Richterinnen, Richter, Beamtinnen und Beamten
0717 422 01
12,7 Mio €
75,7 %
Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
0717 428 01
2,4 Mio €
14,1 %
Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik
0717 812 02
732 Tsd €
4,3 %
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung
0717 511 01
408 Tsd €
2,4 %
Mieten und Pachten
0717 518 01
180 Tsd €
1,1 %
Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige
0717 427 09
114 Tsd €
0,7 %
Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik
0717 532 01
110 Tsd €
0,7 %
Vermischte Verwaltungsausgaben
0717 539 99
94 Tsd €
0,6 %
Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT)
0717 812 01
40 Tsd €
0,2 %
Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen
0717 453 01
20 Tsd €
0,1 %
Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten
0717 711 01
10 Tsd €
0,1 %

Quelle: Bundeshaushalt digital (BMF) · Haushaltsjahr 2026 (Soll) · Stand 23.12.2025

Zeitreihe

Diese Position über 16 Haushaltsjahre

Soll und Ist derselben Haushaltsstelle seit 2012. Zuschnitte ändern sich — Zuständigkeiten wandern zwischen Ministerien, Kapitel werden neu nummeriert. Eine Lücke in der Linie heißt, dass es die Position in dem Jahr unter dieser Nummer nicht gab.

Ist — was tatsächlich ausgegeben wurdeSoll — was beschlossen warRegierungsentwurf, noch nicht beschlossen

Quelle: Bundeshaushalt digital (BMF) · Haushaltsjahre 2012–2027 · Stand 23.12.2025

Hier endet die Spur

Ein Titel nennt Zweck und Betrag, nicht den Empfänger. Weiter kommt man nur über zwei Wege: den Bekanntmachungsservice der öffentlichen Vergabe, falls das Geld über einen Auftrag ausgegeben wurde — oder eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz, die gebührenpflichtig sein kann und Monate dauern darf.

Quellen für den nächsten Schritt →